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Mitteilung Nr. 04 / 2016
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Atomausstiegsinitiative

Am 27. November 2016 wird über die Volksinitiative “Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ abgestimmt. Diese Atomausstiegsinitiative wurde von den Grünen lanciert und beschränkt rein politisch motiviert die Laufzeit für die schweizerischen Kernkraftwerke auf 45 Jahre.

Wird der Initiative vom Volk zugestimmt müssen 2017 die drei Kernkraftwerke Beznau I und II sowie Mühleberg abgestellt werden. Sie produzieren bisher ca. 13 % des Schweizer Stroms.

Mit der Energiestrategie 2050 ist der Ausstieg ohnehin be-schlossen. Der Bundesrat und die Stände (vgl. KEG/KEV) gehen davon aus, dass die Kernkraftwerke auf eine Laufzeit von mindestens 50 Jahre ausgelegt sind und weiterbetrieben werden dürfen solange die Sicherheit gewährleistet ist.


Mit der Initiative soll die Förderung der neuen erneuerbaren Energien auf Teufel komm raus forciert werden. Wir sind gegen einen solchen Ausbau unter Umgehung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, denn die Zeche zahlt der kleine “Mann“ (siehe Deutschland). Dies ist zutiefst unsozial! Wir wollen für die ArbeitnehmerInnen und unsere einheimische Wirtschaft einen bezahlbaren Stromtarif und eine sichere Stromversorgung, wie es das Stromversorgungsgesetz (StromVG) vorsieht. Die neuen erneuerbaren Energien und die Wasserkraft können die fehlende Bandenergie zurzeit noch nicht bereitstellen(vgl. Energieperspektiven 2050). Zusätzlich muss erst auch noch die entsprechende Netzinfrastruktur geschaffen werden.

Die direkte Folge bei einer Annahme der Initiative wäre der Import von dreckigem Kohlestrom und von Atomstrom aus dem Ausland. Die Wertschöpfung findet dann im Ausland statt und bei uns gehen nicht nur wertvolle Arbeitsplätze in den Kernkraftwerken sondern auch eine grosse Zahl von Sekundärarbeitsplätzen in den Standort-regionen verloren.

Der Ausstieg aus der Kernkraft muss sehr differenziert betrachtet werden, fundamentalistische und rein politisch motivierte Regelungen sind in diesem Zusammenhang völlig kontraproduktiv. Ein Ausstieg aus der Kernenergie soll und muss geregelt erfolgen. Es braucht ca. 5 – 6 Jahre sorgfältige Planung und Vorbereitungsarbeiten, wie das Beispiel Mühleberg zeigt, das im Jahr 2019 vom Netz gehen soll.

Auf der VPE-Herbstversammlung am 2. September in St. Gallen haben die VPE-Delegierten deshalb die Atomaus­stiegsinitiative abgelehnt. Unser schweizerischer Dach­ver­band Travail.Suisse hat auf Antrag des VPE die Stimm­frei­gabe be­schlos­sen und unterstützt damit die Position des VPE.

Im Gegensatz dazu hat der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) mit seinen Mit­glieds­organisationen Unia und VPOD die Ja-Parole zur Atomausstiegsinitiative be­schlos­sen und stellt sich damit gegen die Interessen und die Arbeitsplätze der Mit­arbei­ten­den in der Elektrizitätswirtschaft und gefährdet die Vorsorgungs­sicherheit. 


Auf der VPE-Herbstversammlung am 2. September in St. Gallen haben die VPE-Delegierten deshalb die Atomaus­stiegsinitiative abgelehnt. Unser schweizerischer Dach­ver­band Travail.Suisse hat auf Antrag des VPE die Stimm­frei­gabe be­schlos­sen und unterstützt damit die Position des VPE.

Im Gegensatz dazu hat der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) mit seinen Mit­glieds­organisationen Unia und VPOD die Ja-Parole zur Atomausstiegsinitiative be­schlos­sen und stellt sich damit gegen die Interessen und die Arbeitsplätze der Mit­arbei­ten­den in der Elektrizitätswirtschaft und gefährdet die Vorsorgungs­sicherheit. 


Im Gegensatz dazu hat der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) mit seinen Mit­glieds­organisationen Unia und VPOD die Ja-Parole zur Atomausstiegsinitiative be­schlos­sen und stellt sich damit gegen die Interessen und die Arbeitsplätze der Mit­arbei­ten­den in der Elektrizitätswirtschaft und gefährdet die Vorsorgungs­sicherheit. 



 

 


Bern, 6. November 2016


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