Sachplan geologisches Tiefenlager

• Der VPE ist erfreut über die Fortschritte in der Frage der Tiefenlagerung für die in der Schweiz anfallenden radioaktiven Abfälle und Reststoffe.
• Der Einbezug aller Beteiligten in den Sachplanungsprozess ist wichtig. Ebenso wichtig ist das zielgerichtete Vorgehen der verantwortlichen Behörden und Unternehmen insbesondere der NAGRA, welche den Entsorgungsnachweis rechtzeitig erbracht hat.
  
• Der VPE erwartet nun auch eine offene und schweizweite Informationskampagne über den Planungs- und Arbeitsfortschritt.
• Dort wo nötig und politisch sinnvoll ist auch der Einbezug der unmittelbaren Nachbarschaft im Ausland sinnvoll unter dem Vorbehalt, dass die schweizerische Unabhängigkeit und die demokratischen Rechte nicht geschmälert werden.
  
  

Gemäss Bundesamt für Energie (BFE) legt der Sachplan geologische Tiefenlager im Konzeptteil die Sachziele des Bundes sowie das Verfahren und die Kriterien fest, nach denen Standorte für geologische Tiefenlager für alle Abfallkategorien von radioaktiven Abfällen in der Schweiz ausgewählt werden.

Das Standortauswahlverfahren legt den Schwerpunkt auf sicherheitstechnische Kriterien; Raumnutzung und sozioökonomische Aspekte spielen für die Standortwahl eine untergeordnete Rolle.

Weiter legt der Konzeptteil ein aus drei Etappen bestehendes Auswahlverfahren fest, regelt die Zusammenarbeit des Bundes mit den Kantonen und Nachbarstaaten, der Bundesstellen untereinander sowie betroffener Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts, soweit sie mit der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben betraut sind. Er zeigt auch, wie die raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander abgestimmt werden und die Entwicklung der Standortregionen, so weit diese durch das geologische Tiefenlager beeinflusst wird, unterstützt werden können.